Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen KIG - Künstliche Intelligenz und Gestaltung, Gartenstraße 4, 27419 Tiste, Deutschland (nachfolgend "KIG" genannt) und dem Kunden abgeschlossen werden.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, KIG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Website von KIG stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2. Durch das Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Annahme des Angebots erfolgt durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung seitens KIG.
3. Leistungsbeschreibung
3.1. Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen im Bereich künstlicher Intelligenz und Gestaltung, wie auf der Website oder im jeweiligen Angebot beschrieben.
3.2. KIG behält sich vor, Leistungen anzupassen oder zu verändern, sofern dies zur Erfüllung des Vertragszwecks erforderlich ist und für den Kunden zumutbar bleibt.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Alle angegebenen Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer hinzukommt.
4.2. Die Zahlung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen.
4.3. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist KIG berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
5. Lieferung und Leistungserbringung
5.1. Die Lieferung der Leistung erfolgt zu dem im Vertrag vereinbarten Zeitpunkt. Sollte kein bestimmter Zeitpunkt vereinbart sein, erfolgt die Leistungserbringung innerhalb einer angemessenen Frist.
5.2. KIG ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen, sofern diese für den Kunden nutzbar sind und die Erbringung der restlichen Leistung sichergestellt ist.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
6.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung der Dienstleistung erforderlichen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die aufgrund fehlender oder unvollständiger Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen nicht zu Lasten von KIG.
6.2. Der Kunde stellt sicher, dass die übermittelten Daten frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen.
7. Nutzungsrechte
7.1. KIG räumt dem Kunden ein einfaches, zeitlich und räumlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den im Rahmen des Vertrages erstellten Arbeitsergebnissen ein. Eine Übertragung auf Dritte bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von KIG.
7.2. Bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Honorars verbleiben alle Nutzungsrechte bei KIG.
8. Haftung
8.1. KIG haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet KIG nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
8.2. Die Haftung ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3. Die Haftung für entgangenen Gewinn, indirekte Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, sofern dies gesetzlich zulässig ist.
9. Gewährleistung
9.1. KIG gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.
9.2. Im Falle eines Mangels ist KIG zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
10. Vertraulichkeit
10.1. Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Erfüllung des Vertrages zu nutzen.
10.2. Die Vertraulichkeitspflicht gilt auch über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus.
11. Kündigung
11.1. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.
11.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von KIG.
12.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.